Neue Broschüre zur Verteilung der Vermögen und zur fiskalischen Ergiebigkeit einer Vermögenssteuer.

 Fazit des DGB zur aktuellen EU-Politik: „Jetzt soll die [Anm. europäische]´Wirtschaftsregierung´ für neoliberale Sparpakete, Lohn- und Rentenkürzungen im Namen der Wettbewerbsfähigkeit gekidnappt werden. Derzeit wird die Schuldenhysterie geschürt. Dabei sind sinnvolle Zukunftsinvestitionen oft schuldenfinanziert.“ Es gilt, „die zu niedrigen Staatseinnahmen anzuheben.“ Und: „Eurobonds würden die Spekulation gegen Anleihen einzelner Euroländer beenden. Alle hätten die gleiche Zinsbelastung und könnten ihre Haushalte unter gleichen Bedingungen konsolidieren. Von Wucherzinsen profitieren Banken, die für 1 % frisches Geld bei der EZB erhalten. Die Unterstellung, Defizit-Länder würden durch Eurobonds zu neuen Schuldenexzessen getrieben, ist pure Ideologie. Schließlich ist die Staatsverschuldung vor allem wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise explodiert.“ (Q: klartext nr. 28 – in Bälde online)

 Dazu passt das nächste Linzer Gespräch mit Wirtschaftsforscher Markus Marterbauer:

Di, 27. September 2011, 19 Uhr, Linzer Arbeiterkammer: „Zahlen bitte! Die Kosten der Krise tragen wir alle.“

 Politökonomin Sahra Wagenknecht: „Vermögensabgabe ist die beste Schuldenbremse! Nur durch eine Heranziehung des riesigen privaten Reichtums und Geldvermögens kann die Schuldenkrise gelöst werden. Wer die Schuldenkrise überwinden will, muss die Vermögensbesitzer und Großkonzerne zur Kasse bitten. Zur Krisenbewältigung [braucht es] eine europaweite Vermögensabgabe und die sofortige Einführung von Eurobonds. Darüber hinaus sind die öffentlichen Haushalte von der alleinigen Abhängigkeit der Kapitalmärkte zu befreien. Dazu müssen die Staaten die Möglichkeit bekommen, über eine Europäische Bank für öffentliche Anleihen zinsgünstige Kredite bei der EZB aufzunehmen.“ (Quellen 1 und 2)

 Multi-Milliardär Warren Buffet (USA): Schluss mit der Verhätschelung der Superreichen! Während die Ärmsten und die Mittelschicht in Afghanistan kämpfen, und während die meisten AmerikanerInnen mit ihrem Einkommen kaum über die Runden kommen, erhalten wir Supereichen nach wie vor unsere außergewöhnlichen Steuererleichterungen. Und jenen, die argumentieren, dass höhere Steuern die Schaffung von Arbeitsplätzen verhindere, würde ich sagen: ihr wisst, was seit dem [Anm.: seit 2000] passiert ist:  niedrigere Steuern und weit niedrigeres Beschäftigungswachstum.“ [frei aus dem Englischen der NY Times übersetzt]

 Das fürchterliche Unglück des Hungers und die strukturelle Gewalt des Kapitals - UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung Jean Ziegler: „Alle fünf Sekunden verhungert ein Kind unter zehn Jahren, jeden Tag sterben 37.000 Menschen an Hunger und fast eine Mrd. Menschen, von den 6,7 Mrd. die wir sind, ist unterernährt. Und das auf einem Planeten, der an Reichtum übervoll ist.“ Laut FAO (Food and Agriculture Organisation – Welternährungsorganisation) könnte „die Weltlandwirtschaft problemlos zwölf Mrd. Menschen mit den empfohlenen 2.200 Kalorien pro Tag ernähren, also die doppelte Menge derer, die jetzt auf der Erde leben. Es gibt keinen objektiven Mangel, also keine Fatalität für das tägliche Massaker des Hungers, das in eisiger Normalität vor sich geht. Ein Kind, das am Hunger stirbt, wird ermordet.“ Mörder sind die „kannibalische Weltordnung, hervorgebracht vom Raubtierkapitalismus. Der Terror der Profitmaximierung. Das Budget des World-Food-Programms war 2008 sechs Milliarden Dollar, 2011 nur noch 2,8 Milliarden. Warum? Weil die reichen Geberländer viele Tausend Milliarden Euros und Dollars ihren einheimischen Bank-Halunken bezahlen mussten: zur Rettung der Spekulations-Banditen. Für Sofort- und Entwicklungshilfe blieb und bleibt praktisch kein Geld. Wegen des Zusammenbruchs der Finanzmärkte sind Hedge-Funds und andere Groß-Spekulanten auf die Agrarrohstoffbörsen umgestiegen und treiben die Grundnahrungsmittelpreise in astronomische Höhen. Ich bin zornig. Aber nicht auf Personen, sondern auf die Strukturen und die Unvernunft. Es st egal, welcher Mensch an der Spitze des Konzerns steht. Es geht nicht um seine Emotionen, sein Wissen, seine Gefühle. Es geht um die strukturelle Gewalt des Kapitals.“ Und um die „Oligarchien des internationalen Finanzkapitals, die Konzerne. Viele, viele öffentliche Sektoren wurden privatisiert; die Waren-, Dienstleistungs- und Finanzströme praktisch total liberalisiert. Nationalstaaten haben fast nichts mehr zu sagen, wenn es um Finanzflüsse geht. Die neoliberale Wahnidee ist sehr stark in der UNO. Die neoliberale Theorie ist eine mörderische irrationale Theorie, die von der empirischen Realität widerlegt wird.“ Denn nach Liberalisierung, Privatisierung und maximaler Marktöffnung „steigen die Leichenberge im Süden.“

 Bei all dem Zorn bleibt Ziegler die Zuversicht:

„Es gibt ein Leben vor dem Tod. Der Tag wird kommen, wo Menschen in Frieden, Gerechtigkeit, Vernunft und Freiheit, befreit von der Angst vor materieller Not, zusammenleben werden.“

Mag.^a Bettina Csoka
Arbeiterkammer OÖ
Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik

sie Artikel in den Vorarlberger Nachrichten

Die Inflation der letzten 12 Monate bis Februar 2011 liegt laut offizieller Statistik bei 1,9%, Tendenz steigend. Wir werden also bis zu den Verhandlungen Ende April höchst wahrscheinlich deutlich über 2% registrieren müssen. Allein hier muss zur Kompensation der Inflation eine Bruttoerhöhung um die 4% her, damit Netto eine vollständige Kompensation erreicht werden kann. Dazu kommt unser Anteil an Gewinn, Produktivität und Wertschöpfung, ergänzt mit einem Verteilungsfaktor der wieder ein wenig dazu beiträgt, die jahrelange Kluft zwischen Gewinneinkommen einerseits und Lohneinkommen andererseits wieder zumindest ein wenig kleiner zu machen. Die Aufgabe wird sein, allen BetriebsrätInnen die Zusammenhänge klar zu machen und die Belegschaften dafür zu gewinnen, in dieser wichtigen Sache Mut und Entschlossenheit zu zeigen. Zudem ist es hoch an der Zeit auch Verteilungsaspekte endlich anzugehen und die niedrigeren Einkommen deutlich mehr anzuheben als die hohen, zumal in den hohen Einkommensklassen ohnedies weniger Freunde der Gewerkschaft sitzen als in den unteren. Nachdem leider noch immer die Frauen vermehrt die unteren Einkommensklassen belegen wäre dies zudem ein wichtiger Schritt zur Reduktion der Frauendiskrinimierung im Einkommensbereich.

 Hengsbach ist für mehr Wirtschaftsdemokratie – für „eine Beteiligung der Belegschaften und der öffentlichen Hand an den betrieblichen und unternehmerischen Entscheidungen.“ Zu überwinden sei die verwerfliche und ungerechte „Schieflage gesellschaftlicher Macht“, die „den Kapitaleignern die letzte Entscheidungskompetenz im Unternehmen zuweist, obwohl deren Eigentum nur mit Hilfe fremder Arbeit, der natürlichen Umwelt und gesellschaftlicher Vorleistungen gewinnbringend verwertet werden kann.“

Dazu passt: Goethes Faust und der Kapitalismus, worüber die Polit-Ökonomin Sarah Wagenkecht philosophiert: „Goethe hat geahnt, welche fatale Zerstörungskraft dieser Wirtschaftsordnung innewohnt, wie sie unsere kulturellen Grundlagen und Werte, den sozialen Zusammenhalt und die Natur ruinieren kann.“ „Der hyperflexible Mensch, der im Dienste der Rendite schuftet, der sein Leben nicht mehr planen kann, weil er sich von einem befristeten Job zum nächsten hangelt, oder der Arbeitslose, der seine Qualifikation und Leistung nicht mehr einbringen kann: Ihnen allen werden Lebensmodelle aufgezwungen, die den klassischen Werten [Anm.: etwa dem „Gesellschaftsideal selbstbestimmter Menschen, das Goethe als Humanist im Auge hatte“] ins Gesicht schlagen“. Goethes Faust II passe zum „Wesen des Kapitalismus, ununterbrochen Rendite erwirtschaften oder erspekulieren zu wollen, ohne zu fragen: Welcher Wert steckt eigentlich dahinter? Tatsächlich kann das reiner Schaum sein, wie ein Großteil der Werte auf dem heutigen Finanzparkett.“

Zu den „Tieferen Ursachen von Weltfinanzkrisen: vom exponentiellen Wahnsinn des Geldsystems“ kann mit Prof. Dr. Bernd Senf am 18. bzw. 19. März 2011 in Linz diskutiert werden (siehe Einladung).

 Unterstützenswert:

Petition für gerechte Investitionspolitik in der EU: derzeit werden Internationale Investitionsabkommen verhandelt, die eine Bedrohung für demokratische Entscheidungen darstellen. Vorrang für Regulierungen im öffentlichen Interesse vor Profiten von Investitionen multinationaler Konzerne!

Protestaktion: Andritz AG – Hände weg von Belo Monte! Nein zum Bau des geplanten Mega-Staudamms in Brasilien – gegen die  Zerstörung der Lebensgrundlagen tausender Menschen in Brasilien!

 Mag. Bettina Csoka
Abteilung Wirtschaftspolitik
Arbeiterkammer OÖ

die ögb frauen oö beteiligen sich heuer an drei großen aktionen zu der wir dich herzlich einladen!

1) freitag, 4. märz 2011, 11.19 uhr, linzer hauptplatz – smart-mob des bündnis 08.03.
 
das bündnis 08.03. ist ein zusammenschluss von verschiedenen fraueneinrichtungen, -organisationen und -vereinen, dem die ögb-frauen oö ebenfalls angehören

100 frauen erheben 100 forderungen als anlass der ersten 100 jahre!

zu feiern gibt es nicht nur das einjährige bestehen des bündnisses, sondern auch 100 jahre frauentag sowie eine engagierte, mutige frauenbewegung! bereits ab 10:45 uhr hast du die möglichkeit forderungstafeln am hauptplatz – bei schlechtwetter im alten rathaus – herzustellen. gestalte gemeinsam mit vielen anderen frauen vor ort deine forderung! – material vorhanden!

die gewerkschafterInnen werden gemeinsam um 11.00 uhr vom ögb-haus in der weingartshofstraße 2 zum smart-mob gehen. ich lade dich herzlich dazu ein und ersuche dich um anmeldung unter 0732/665391/6019 – bettina.stadlbauer@oegb.at oder 0732/665391/6019 – petra.gallistl@oegb.at

2) montag, 7. märz 2011, 10.00 uhr bis 11.00 uhr, vorm thalia auf der linzer landstraße – verteilaktion der ögb-frauen mit unterstützung der ögj oö und des ögb-linz-stadt – und von 17.00 uhr bis 18 uhr

als give-away bzw. infomaterial wurde uns von den ögb frauen in wien ein lesezeichen zur verfügung gestellt.

die forderungen:
• arbeit fair entlohnen! – mindesteinkommen von 1.300,– euro
• arbeit fair bewerten! – gleiches einkommen für gleiche arbeit
• zeit fair teilen! – gerechte aufteilung von job und familie
• macht fair teilen! – mehr frauen in führungspositionen

der betriebsrat der firma thalia unterstützt uns bei dieser aktion. auch in verschiedenen regionen wird es verteilaktionen vor und ev. auch im thalia geben. ich lade dich herzlich zu unserer aktion in linz ein und ersuche auch hier um anmeldung unter 0732/665391/6019 – bettina.stadlbauer@oegb.at oder 0732/665391/6018 – petra.gallistl@oegb.at

wer untertags keine zeit hat, den/die hat die möglichkeit um 17.00 uhr zum thalia auf die landstraße zu kommen. zu dieser zeit wird es noch einmal eine verteilaktion diesmal steht die ögj bzw. die frauen der gpa-djp-jugend im vordergrund und diese aktivität wollen wir auch tatkräftig unterstützen!

3) samstag, 19. märz 2011, wien, demo für frauenrechte

1911 sind am 19.03. 20.000 frauen auf die straße gegangen, um für ihre rechte zu kämpfen. heute, 100 jahre danach, werden es mindestens genau so viele sein und auch die männer, die frauenrechte unterstützen, sind herzlich dazu eingeladen, sich an diesem tag solidarisch zu zeigen und seite an seite mit uns für eine gerechtere welt einzutreten.

der ögb oö wird busse zur verfügung stellen. um 9.15 uhr ist die abfahrt am urfahraner markt gelände beim info-point und um 9.30 uhr beim linzer hauptbahnhof. bei bedarf werden auch busse aus den regionen zur verfügung stehen. zur zeit ist wels und schärding im gespräch (kommt auf die anmeldezahlen an). um 13.00 uhr ist der treffpunkt der gewerkschafterInnen in wien am schwarzenbergplatz, um 14.00 uhr geht´s richtung parlament und um 16.00 uhr ist dort die abschlusskundgebung. ab 18.00 uhr fahren wir mit den bussen wieder nach oö. für gewerkschaftsmitglieder ist die fahrt gratis (aber nicht umsonst ).

bitte auch hier um dringende anmeldung – unter bekanntgabe der einstiegsstelle unter 0732/665391/6019 – bettina.stadlbauer@oegb.at oder 0732/665391/6018 – petra.gallistl@oegb.at

Detailinfos und Anmeldung können aus der Einladung entnommen werden.

In diesem Sinne laden wir zu einer Märchenstunde für Erwachsene ein am:

Donnerstag, 03. Februar 2011
19:00 Uhr
Freistadt, Arbeiterkammer, grosser Saal

zur Einladung

„Banken verdienen an dem Schuldendomino gut“, analysiert Prof. Joachim Becker von der Uni Wien. Denn das treibt die Zinsen hoch und verschlechtert die Lage der SchuldnerInnen (Anm.: wie Irland, Portugal, Griechenland) weiter. Becker verweist auf Fehler bei den ersten Krisenmaßnahmen, wo es versäumt wurde, „die Bankenstützungen mit strategischen Staatsbeteiligungen und harten Auflagen für die Bankenpolitik zu verbinden und die Liquidität in eine produktive Richtung zu kanalisieren.“ Es braucht eine „strategische Stärkung des öffentlichen Bankensektors“ und eine scharfe „Regulierung des gesamten Finanzsektors“. Die „Frage gemeinsamer Euro-Zonen-Anleihen [gewinnen] an politischer Brisanz“. Dadurch „könnte hypothetisch das Domino-Spiel der Banken durchbrochen werden.“ (Q: guernica 1/2011, Zeitung der Solidarwerkstatt) 

Für Wirtschaftsnobelpreisträger Josef Stiglitz ist es an der Zeit für ein finanzielles Großreinemachen. Seine Hoffnung für 2011: „Wir hören nicht mehr auf die selbst ernannten Finanzmagier, denn die haben uns diesen Schlamassel eingebrockt. Wenn es schmerzhaft wird, dann sollte der Großteil des Schmerzes von denjenigen ertragen werden, die für die Krise verantwortlich sind, und von denjenigen, die von der Blase vor der Krise am meisten profitiert haben.“ Die vollkommen falsche Reaktion auf die „Versäumnisse und Verschwendungssucht des Privatsektors, die die Krise ausgelöst hatten“, sei aber die in den USA und Europa verlangte „Sparsamkeit im öffentlichen Sektor“. Denn dadurch verlangsamt sich die Erholung und „wird (es) noch länger dauern, bis die Arbeitslosigkeit auf ein annehmbares Niveau zurückgeht.“

 Ähnlich Prof. Becker, für den ein „verschärfter EU-Stabilitätspakt nicht mehr Stabilität, sondern eine stärkere rezessive Tendenz und weniger Demokratie bringen“. Eingebettet in „wirtschaftspolitische Rezepturen“ wie die „in fast allen Ländern der europäischen Peripherie [auf der Tagesordnung stehende] Lohnkürzung“, sind „aus Sicht der Krisenbekämpfung kontraproduktiv, gesellschaftspolitisch bringen sie aber für dominante Kräfte in der EU die gewünschte Folge einer weiteren Schwächung der Arbeiterbewegung sowie der Sozialstaatlichkeit.“ Becker empfiehlt Ländern wie D und Ö eine „viel expansivere Lohn- und auch Fiskalpolitik“, die zugleich „die soziale Infrastruktur ausbauen und ökologischere Produktions-, Transport- und Konsumformen fördern“ soll. Das ist auch ein Ansatz zum Abbau der Handelsbilanzüberschüsse und „würde den Druck auf die Peripherieländer in Süd- und Osteuropa mindern“. In diesen Ländern „wäre auch eine Stärkung der Produktionsstrukturen erforderlich, die nicht auf ausländischen Direktinvestitionen fußt.“ Dementgegen stehen „Exportinteressen“ (Anm. = Profitinteressen) in den zentral- und nordeuropäischen Ländern, die sich als „dominant“ erweisen.

Moviemento, Linz

Der Film bewegt sich vom Osten in den Westen Siziliens. Wir erzählen von den verschiedenen Landschaften und den Menschen, die die Agrarwirtschaft bestimmen, Menschen, die für die urbane Welt unsichtbar geworden sind: der kleine Landwirt, der für wenig Geld arbeitet und zu seinem eigenen Tagelöhner wird und der ausländische Tagelöhner, der meist ohne Vertrag und ohne Unterkunft arbeitet – dazu verdammt, sich einem zwiespältigen und heuchlerischem System der Aufnahme zu beugen.

Profiteure dieses Systems sind lediglich die multinationalen Konzerne und der globale Lebensmittelmarkt. Wir sind es gewöhnt, auch im Februar Erdbeeren und Kirschen im Dezember zu essen, Obst und Gemüse kommen von weit her in unsere Supermärkte. In Süditalien, von wo ein Großteil des Obstes und Gemüse kommt, sind es Menschen, die von weit her kommen, die dafür sorgen, dass die Ernte überhaupt stattfinden kann. Waren es früher oft Saisonarbeiter, Tunesier beispielsweise, die selbstverständlich einige Monate im Jahr kamen und dafür auch einreisen konnten, hat sich die Situation ab Mitte der 90er Jahre durch die verschärften Visa-Bestimmungen drastisch verschärft. In Sizilien sind rund 90% der Erntearbeiter Migranten. Sie kommen aus Nordafrika, aber in den letzten Jahren vermehrt auch aus Osteuropa. Die verschiedenen Einwanderergruppen konkurrieren bisweilen miteinander und da ihr Aufenthaltsstatus davon abhängt, ob sie gerade offiziell Arbeit haben, sind sie meist irregulär. Viele Migranten in Sizilien wandern von einer Ernte zur anderen. Eines der großen Probleme ist die Unterbringung. In den Fällen, wo die Regierung einspringt und Zeltstädte zur Verfügung stellt, stehen diese nur Migranten mit Aufenthaltspapieren offen. Genau dieses Problem ist meist auch die Ursache, dass sich die Gewerkschaften mit der Unterstützung dieser Arbeiter schwer tun. Nicht nur die Erntearbeiter selbst arbeiten zu Hungerlöhnen. Durch die Veränderung der Agrarstrukturen geraten die Landwirte immer mehr in Bedrängnis, oft können sie nicht einmal mehr kostendeckend arbeiten.
Nächste Spieltermine:
Fr. 14. Jänner
19:00 Uhr
Moviemento

Eine Veranstaltung von Weltumspannend arbeiten und VÖGB Oberösterreich

zur Aussendung

Weitere Infos zur Arbeitszeitverkürzung unter: ÖGB Homepage

Busse aus Oberösterreich:

Bus 1: 08.30 Uhr Vöcklabruck // 09:30 Uhr Wels
Bus 2: 10.00 Uhr Steyr // 10.30 Uhr Enns
Bus 3: 10.00 Uhr Uni LINZ
Bus 4: 09.00 Uhr Freistadt (Messehalle) // 10.00 Uhr Bahnhof LINZ

Jetzt mit Name, E-Mail und Telefonnummer verbindlich anmelden unter:
ooe.zukunftsbudget@reflex.at

Budgetkonsolidierung und Investitionen in die Zukunft sind kein Widerspruch! Das hat die Bundesregierung bisher nicht ausreichend erkannt, denn der aktuelle Entwurf des Bundesbudgets geht an den zentralen Herausforderungen der Zukunft vorbei. Es ist für uns NICHT akzeptabel, dass der öffentliche Haushalt auf den Rücken von Kindern, jungen Menschen und deren Eltern sowie von Menschen mit Pflegebedürfnissen saniert werden soll! Es ist für uns unerlässlich, dass in Bildung und Soziales investiert wird, langfristige Strukturreformen in Bildung und Verwaltung umgesetzt werden und Steuermittel gesellschaftlich ausgewogen verteilt werden. Wehren wir uns gegen diese zukunftsfeindlichen Maßnahmen!

Wir fordern:
• Kein Sparen bei der Familienbeihilfe!
• Kein Sparen bei der Pflege!
Vorrang für Investitionen in Bildung und Soziales!

es findet wieder ein Zubringerdienst zur heurigen  Weihnachtsfeier ( am Freitag, 10. Dez.  GH Dinghofer) statt.

Ich organisiere wieder den Anreisebus aus Freistadt.( Optimal-Reisen) Orte und Zeiten sind im Anhang angefügt.
 
Für diejenigen, die den Zubringerdienst aus Linz bzw. Treffling nutzen wollen ersuche ich um rechtzeitige Anmeldung bei Hr. Buchinger DW 253.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Stumbauer
für das BR-Team

Fahrtroute:
- St .Oswald /Fr.                   18.15          Turm-Parkplatz
- Freistadt                              18.25          Stifter – Platz 
- Lest                                         18.35           Gh.Mader-Haltest.
- Unterweitersdorf              18.50       Haltest.Gemeindeamt
- Gallneukirchen                  18.55          Bus – Haltest./Marktpl.
- Schweinbach                      19.05                   Spar – Markt
- Katzdorf                               19.15          Haltest.bei Raika
- Pregarten /Scheiben       19.30           Chilli – Würstelstand

 - Keine Anmeldung erforderlich !
- Optimal/Reisebus
( wer an der Haltestelle steht – fährt mit )

 -Zubringerdienst von Linz und Treffling:
(Anmeldung bei Hr.Buchinger  DW 253)

 - Heimbringerdienst mit Klein – Bussen                                  

 Rückfragen an:  Hr.Stumbauer      DW  651

2,5 % – für Niedriggehälter sogar bis zu 3% – ein toller Erfolg?
Nun, für die VerhandlungsführerInnen sicherlich, denn die ganze Nacht durchverhandeln ist kein Spaß und angesichts dieser Gewaltanstrengung aus Sicht der VerhandlerInnen sicher ein schöner Kompromiss. Aber wie es sich nun mal mit Konpromissen so darstellt, ist es auch eine Frage des Standpunktes: Die Forderung der UnternehmensvertreterInnen nach Flexibilisierung erfolgreich abgewehrt und zusätzlich ein Abschluss über der Inflationsrate – ist doch schön! Die andere Seite der Betrachtung ist:

Der eigenen Forderung nach Arbeitszeitverkürzung und deutlichen Anteil am Produktivitätszuwachs  nicht wirklich angenähert – da ist von Erfolg keine Spur sichtbar. Wenn die UnternehmensvertreterInnen nicht bereit sind über Arbeitszeitverkürzung und Produktivitätszuwachsverteilung zu verhandeln, können wir dies Jahre und Jahrzentelang akzeptieren – wie bisher und wie auch heuer. Dann wird ist unser Beitrag zur Vergrößerung der Schere zwischen Lohn- und Gewinneinkommen zum widerholten male fixiert, unser Beitrag zur Arbeitslosigkeit wiederum erneuert und unser Teil der Verantwortung für den Kaufkraftschwund erneut manifestiert.

Gar nicht zu sprechen, dass wir zum widerholten male die Belegschaften mobilisieren für ein Ziel, für das wir dann letztendlich gar nicht kämpfen wollen. Irgendwann werden dann die Mitglieder sagen: ich mobilisiere mich nicht mehr, denn ich werde ohnedies von meiner eigenen Gewerkschaftsführung nicht (mehr) ernst genommen. Diesen Zeitpunkt gilt es für die UnternehmensvertreterInnen nur geduldig anzuwarten: spätestens dann gehen alle Grauslichkeiten ohne ernsthaften Widerstand durch, weil der internationale Wettbewerb es ja angeblich verlangt. Und wir sind dabei, diesen Zeitpunkt selbst vorzubereiten durch jahrelange Übung der eigenen Demobilisierung. So gesehen wieder ein sehr schlechter Abschluss und vor allem ein schlechter gewerkschaftlicher (Verhandlungs- und  Mobilisierungs-) Prozess…

Die Kinderrechtskonvention muss auch in der öst. Verfassung uneingeschränkte Gültigkeit erhalten!

Unterschreib auch DU:

www.gegen-unrecht.at

Ihr Herrn, die ihr uns lehrt, wie man brav leben
Und Sünd und Missetat vermeiden kann
Zuerst müßt ihr uns schon zu fressen geben
Dann könnt ihr reden: damit fängt es an.
Ihr, die ihr euren Wanst und unsere Bravheit liebt
Das Eine wisset ein für allemal:
Wie ihr es immer dreht und immer schiebt
Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral.
Erst muß es möglich sein, auch armen Leuten
Vom großen Brotlaib sich ihr Teil zu schneiden

Diese Geschichte auf die Gegenwart zu übertragen ist nicht besonders schwer: in der E+E liegt die Verpflegung der MitarbeiterInnen im Argen: Mehrere Anläufe haben wir schon gestartet, um der jahrzehntelang eintrainierten Jausenkultur den Garaus zu machen: Fertiggerichte via Gourmet war die erste Initiative des Betriebsrates von über 15 Jahre, gefolgt von einer von der Firma bezahlten Teilzeitkraft, die in einer kleinen Küche einfache (aber gute) Mahlzeiten für die MitarbeiterInnen zubereiten konnte (und das konnte sie gut). Dann folgten Jahre der geholten oder durch den Bäcker gelieferten Jause, bis vor einigen Jahren der Betriebsrat einen neuerlichen Anlauf tätigte: mehrere Gasthäuser und Kantinenverpfleger wurden angeschrieben, ob sie nicht Essen an die MA der E+E liefern wollen. Der Best (und Billigst)bieter war das GH Fischill in Katsdorf, und seiter können die MA aus 2 Menues auswählen. Aber sowohl die Quantität der Bestellungen als auch die Qualität der Lieferungen nahmen ab, sodass wir vor der Entscheidung standen, alles retour an den Start und neubeginnen oder überhaupt das Handtuch zu werfen: E+E Kultur bleibe halt auf Ewig eine Jausenkultur.

Wir haben uns entschieden, es weiter zu versuchen: die Geschäftsleitung ist bereit, diesen Kampf mit aufzunehmen. Derzeit entwickeln wir ein neues Konzept, wie es weitergehen kann. Das Ergebnis werden wir noch im heurigen Jahr präsentieren können. Soviel scheint schon mal verraten werden zu können: Die Geschichte wird sich wiederholen – aber weder als Tragödie noch als Farce, sondern als Weiterentwicklung von schon gehabtem: einer/s teilzeitbeschäftigten Mitarbeiter/s/in, die sämtliche administrativen Aufgaben übernehmen wird, aber im Gegensatz zu vergangenem Versuch nicht selbst den Kochlöffel schwingen wird.

Staatssekretärin Marek, die Wirtschaftskammer und alle anderen, die Arbeitspflicht für Langzeit-Arbeitslose fordern, notorischen Missbrauch der ohnedies mangelhaften Mindestsicherung unterstellen und mehr Prekarisierung der Arbeit befürworten, sollten doch mal mit mit Nobelpreisträger Paul Krugmann reden, der bei ähnlicher PolitikerInnen-Mentatlität in den USA von einer Koalition der – frei übersetzt – „Herzlosen, Ahnungslosen und Verwirrten“ spricht. Herzlos ist wohl selbsterklärend. Ahnungslos deswegen, weil davon ausgegangen wird, Arbeitslose würden sich freiwillig für das Verbleiben in Arbeitslosigkeit entscheiden – mit dem Ziel, Transfers zu kassieren – da der Staat die BürgerInnen durch zu viel Soziales „verdirbt“. Allzu verwöhnt scheinen Krugmann seine Landsleute nicht (und mir nicht unsere Arbeitslosen bzw. künftigen EmpfängerInnen einer unterhalb der Armutsgrenze liegenden Mindestsicherung) – sondern vielmehr verzweifelt. Und falsch informiert bzw. verwirrt ist, wer sich von höheren Arbeitslosengeldern eine Verschlimmerung der Arbeitslosigkeit erwartet (wegen des vermeintlich fehlenden Anreizes, sich eine Arbeit zu suchen). Dazu meint Krugman: ja, durch Erhalt von Arbeitslosengeld sind ArbeiterInnen nicht so verzweifelt wie ohne – und in der Tat ein bisschen wählerischer bei der Annahme eines Jobs. Eine Kürzung solcher Transfers hingegen lässt Arbeitslose sogar noch verzweifelter nach Jobs suchen  – aber:  Jobs, die nicht da sind, können sie nicht finden. (nytimes)
 
Ähnlich argumentiert Caritas-Direktor Landau (15.9.10), für den die Debatte vollkommen an der Realität der Betroffenen vorbei geht. Denn die Menschen wollen nichts sehnlicher als zu arbeiten, niemand stehe gerne am Rand der Gesellschaft. Das Problem sei, dass es nicht genügend Arbeit gebe. Auf acht Arbeitssuchende komme im Moment ein Arbeitsplatz. Zudem seien viele Betroffene in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt, da sie krank oder behindert sind. Diese Menschen dürfen nicht auch noch zusätzlich stigmatisiert werden.

Soziologie-Professor Klaus Dörre meint: wenn Menschen „hochqualifiziert sind, über materielle, kulturelle Voraussetzungen verfügen, eine hohe Qualifikation, dann sind Sie unter Umständen auch in der Lage, Unsicherheit als produktive Herausforderung zu empfinden. Die Mehrzahl derjenigen, die in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen sind, haben nicht genügend Geld, was sie zurücklegen können, um dann auch mal Phasen der Beschäftigungsunsicherheit ohne Weiteres zu überbrücken. .. Solche Jobs (sind) häufig mit fehlender gesellschaftlicher Anerkennung verbunden. Das ist das, worunter die Leute am meisten leiden. Der vorenthaltene Respekt – das ist eigentlich das, was so besonders verunsichert und was auch wirklich Ängste auslöst.“ (dradio)

All dies lenkt von eigentlichen Schweinerein ab – „Spekulanten verdienen am Hunger“ (Kurz-Film) – die Not der einen bleibt der Profit der anderen. Ganze Länder sind der Spekulation von Banken und Co auf Warenterminmärkten ausgeliefert, die niemand kontrolliert. Wenn Spekulationen Preise explodieren lassen, werden Renditen zu Lasten der Ärmsten gemacht. Daher müssen Finanzgeschäfte, die hohen Schaden anrichten, verboten werden!

Und zur Verteuerung kurzfristiger Spekulationsgeschäfte empfiehlt der Finanzmarktexperte Stephan Schulmeister in einer noch unveröffentlichten WIFO-Studie eine zunächst noch „dezentrale“ (nationale) Finanztransaktionssteuer. Bei langfristigen Geldanlagen würden die Kosten kaum ins Gewicht fallen. Alle Geschäfte an den Finanzmärkten würden mit einer kleinen Steuer, etwa 0,05 Prozent des gehandelten Wertes, belastet. Bei einer nationalen Steuer würden jene einheimischen FinanzanlegerInnen Steuer zahlen, die – egal ob an der Wiener oder Londoner Börse – Aktien oder Ähnliches kaufen und verkaufen. Die Finanzämter würden sich die fällige Steuern direkt bei den (in- und ausländischen) Banken oder Brokern, die die Aufträge abwickeln, holen. Hedge-Fonds oder Investmentbanken, die das Land (und damit die Steuerpflicht) wechseln, sollten auf den Transfer von Anlagen ins Ausland eine zusätzliche Abgabe zahlen. Als langfristige Lösung präferiert Schulmeister eine „zentrale“ (weltweite) Einführung, die direkt an den jeweiligen Börsen bzw. sonst. Finanzhandelsplätzen eingehoben wird und Einnahmen von 90 Milliarden Euro bringen könnte. (fr-online)

Mag.a Bettina Csoka
Arbeiterkammer OÖ
Wirtschaftspolitik

Zudem sieht der Journalist Robert Misik darin einen „rassistischen Diskurs“ in der Bildungsdebatte, denn: „Wenn die neuen Unterschichten unten bleiben, weil der niedrige Status der Eltern auf die Kinder übergeht, dann ist das kein sozial- und bildungspolitischer Skandal – sondern nach Sarrazin logische Folge des Umstandes, dass sich die Dummen herausnehmen, ihre bescheidene Intelligenz zu vererben. Daraus folgt natürlich, dass alle Versuche, durch Bildungsreformen und pädagogische Anstrengungen die Chancen dieser Chancenlosen zu erhöhen, von vornherein aussichtslos sind.“ „Bestimmte Gruppen von Menschen, die `Unterschicht`, so wie er (Anm. Sarrazin) sie definiert, die `muslimischen Migranten` oder auch die `Anhänger des Islam` generell für strukturell unfähig (zu halten), am demokratischen Diskurs unserer Gesellschaft teilzunehmen und … nur noch über sie und nicht mehr mit ihnen zu reden“, kritisiert Wolf. Das verletzt ein „grundlegendes Prinzip des modernen Humanismus“, Menschen nicht als bloße Dinge zu behandeln, „sondern sie immer einzubeziehen und sie als eigenständige Subjekte, wo immer möglich auf gleicher Augenhöhe, zu behandeln“. Im „gesellschaftlichen Echo-Raum für die kalte Menschenfeindlichkeit“ (Misik), die die Thesen des Herrn Sarrazin zum Ausdruck bringen, liegt deren hohe mediale Beachtung und öffentliche Unterstützung begründet. (Misik: TAZ und Wolf: wissenrockt)

Abwertende oder feindselige Mentalitäten entstehen auch durch ökonomisch erzeugte „Ungleichheit“, die in eine „Ideologie der Ungleichwertigkeit“ umgewandelt wird, schlussfolgert der Konflikt- und Gewaltforscher Wilhelm Heitmeyer aus Studienergebnissen. Ihn beunruhigt, dass das „ökonomistische Denken“ (Anm: „das Eindringen von Kalkülen der Marktwirtschaft in die Gesellschaft“) offenbar den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährde. Denn bei sinkender Soziallage nehmen die Ressentiments gegenüber Langzeitarbeitslosen kontinuierlich zu. Das Bedürfnis wachse, „sich von Personen am unteren Rand der Sozialhierarchie abzugrenzen, indem man diesen eine negativere Arbeitshaltung zuschreibt, als sich selbst.“ (Tagesspiegel)

Bei der „Zuwanderungspolitik“ geht es (Anm.: auch in Österreich) „nicht um Menschen, sondern ausschließlich um das Anheuern von Arbeitskräften, die man dann wie Leiharbeiter nach Qualifikation, Alter oder je nach der konjunkturellen Entwicklung wieder vor die Fabriktore oder bei Zuwanderern eben wieder vor die Landesgrenze setzen kann. Hauptsache, die Wirtschaft kann ihren Bedarf an jeweils passenden Arbeitsplätzen befriedigen, die `Aufräumarbeiten` darf dann die Politik erledigen, und die menschlichen Schicksale spielen ohnehin keine Rolle.“ (NachDenkSeiten)

Zuletzt zum Unfug über Genetisches:
der Verband Biologie, Biowissenschaften und Biomedizin stellt fest: (genetische) „Unterschiede zwischen Bevölkerungsgruppen sagen nichts anderes aus, als dass diese eine Zeit lang in unterschiedlichen Regionen gelebt haben. … es gibt tatsächlich einige wenige funktionale Genregionen, in denen Menschengruppen sich unterscheiden. Ganz offensichtlich gehören dazu die Gene, die die Hautfarbe bestimmen. Sie sind als lokale Adaptationen entstanden, aus der Balance zwischen Schutz vor UV-Strahlen und der Notwendigkeit über eine Lichtreaktion Vitamin D in der Haut zu erzeugen. Ein weiteres prominentes Beispiel ist eine bei Westeuropäern sehr häufige Genvariante, die es Erwachsenen erlaubt Milchzucker zu verdauen. Dies ist evolutionsbiologisch eine genetische Anpassung an die kulturelle Errungenschaft der Milchverarbeitung (am häufigsten ist diese Genvariante in Holland). Es ist daher davon auszugehen, dass jede Volksgruppe grundsätzlich das gleiche genetische Potential für Intelligenzleistungen hat. Intelligenz wird von vielen Genregionen beeinflusst, die in jedem Individuum neu zusammengewürfelt werden. Das kann zu großen Unterschieden innerhalb einer Gruppe führen, wirkt aber gleichzeitig im Vergleich zwischen Gruppen wie ein Puffer. Wissenschaftlich formuliert: die Varianz innerhalb der Gruppe übersteigt die Unterschiede zwischen Gruppen bei weitem“ (idw)

Dabei handelt es sich wohl eher „um ein Ablenkungsmanöver vor einer falschen Steuerpolitik, die diese Vermögen nicht ausreichend zur Finanzierung der öffentlichen Daseinsvorsorge herangezogen hat“ (NachDenkSeiten). Denn durch Spenden „behalten sie (Anm.: die Reichsten) mit den Stiftungen die Zuteilungsmacht über das gespendete Vermögen, das sonst zu einem gut Teil von der Steuer kassiert würde“ (TAZ). Es hätten ja auch „alle Milliardäre zusammen viele Banken-Rettungsprogramme problemlos stemmen können, für die sich Staaten (und damit Gesellschaften) auf lange Jahre verschulden müssen. Ein Reicher aber, der viel spenden und wenig Steuern zahlen will, missachtet das Sozialwesen“ (FR). Und je „mehr öffentlichen Raum sie besetzen, desto eher verführen sie den Staat dazu, sich noch weiter zurückzuziehen. Bildung, Gesundheitsvorsorge, soziale Fürsorge: Alles wäre privatem Gutdünken überlassen. In letzter Konsequenz wäre die Gesellschaft abhängig vom guten Willen weniger Reicher – und das darf nicht sein“ (Die Zeit). Und: nicht im Spenden zeigt sich wahre Menschenfreundlichkeit der modernen Welt, sondern in der Steuerfreundlichkeit! (zitiert nach Polly Toynbee). Statt „Billigsteuerland für Vermögende“ (Bodo Ramelow) zu sein, brauchen wird echte Gemeinwohlorientierung. Dazu gehört ein „Steuersystem, zu dem `jede/r nach Vermögen` einen Beitrag für die Allgemeinheit leistet“ (Aufklärerisches nachzulesen im Steuermärchenbuch).

Wie lange lassen wir uns noch auf der Nase herumtanzen und uns vormachen, dass die Griechen faul und selbst schuld sind an der Krise, dass unsere Löhne nicht wettbewerbsfähig und daher zu hoch sind und dass Arbeitszeitverkürzung direkt in die katastrofe führt?
Für Polit-Ökonomin Sarah Wagenknecht ist klar, dass aus der globalen „Vermögens- und Schuldenblase von historisch beispielloser Dimension geordnet die Luft wieder herauszulassen (ist).“ So, dass es „nicht die Spargroschen der Mittelschicht trifft“, sondern „genau jene Vermögen, deren enormer Zuwachs auf der Blasenökonomie der letzten drei Jahrzehnte beruht, also auf Dividenden, Zinseszins und Spekulation.“

Die „generelle Verteufelung öffentlicher Verschuldung sei „ebenso unsinnig wie würdelos.“ Das diene dazu, die „Einschränkung öffentlicher Ausgaben zu erzwingen und so einerseits durch Sozialabbau auch das Lohnniveau abzusenken, andererseits durch Kaputtsparen des öffentlichen Dienstes, Einschränkung öffentlicher Investitionen und Privatisierungen dem privaten Kapital immer größere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens zu überlassen.“

Drei Jahrzehnte Neoliberalismus „haben durch fortgesetzte Umverteilung von unten nach oben die privaten Geldvermögen anschwellen lassen.“ Das ging nur, „weil sich gleichzeitig eine ebenso große Schuldenblase aufzublähen begann“,  die von den Staaten getragen wurde – seit Mitte der 1990er vermehrt auch von  privaten SchuldnerInnen, weil ihre Löhne und Gehälter für den Konsum nicht reichten.

„Perspektivisch kann die für ein volkswirtschaftliches Gleichgewicht nötige Nachfrage nur durch eine radikale Umverteilung der Einkommen erreicht werden“, dazu gehören etwa: „Mindestlöhne, Stärkung der Gewerkschaften und Re-Regulierung des Arbeitsmarktes, ein fundamental verändertes Steuersystem sowie Ausbau des Sozialstaates.“ Und es braucht die „Abkoppelung der öffentlichen Finanzen von den Kapitalmärkten“, da es „mit Demokratie wenig zu tun“ hat, wenn „das Urteil der Finanzkonzerne über die Politik eines Landes sich unverzüglich in milliardenschweren Belastungen (oder auch Entlastungen) der öffentlichen Hand geltend macht.“

In voller Länge nachzulesen unter: Vor dem Staatsbankrott? (Teil 1) + Wege aus der Krise (Teil 2)

Immer mehr Organisationen, KüntlerInnen, StudentInnen, SchülerInnen,…erkennen die unmenschliche Situation und werden am Donnerstag bei der Demo in Wien dabei sein. Es werden immer mehr:
Elfriede Jelinek – Robert Palfrader – Stefan Ruzowitzky – Florian Scheuba – Rudolf Scholten – Barbara Coudenhove-Kalergi – Markus Hering – Sigrid Maurer – Freda Meissner-Blau – Robert Menasse – Barbara Blaha – Constantin Wulff – Robert Misik – Isolde Charim – Doron Rabinovici – Franzobel – Karl Merkatz – Michael Köhlmeier – Susanne Scholl – Dwora Stein – Anne Bennent – Otto Lechner – Eva Jantschitsch („Gustav“) – Josef Hader – Andrea Maria Dusl – Peter Kreisky – Franz Adrian Wenzel („Austrofred“) – Gertraud Auer Borea d’Olmo – Peter Henisch – Karl-Markus Gauss – Wolfgang Kos – Götz Spielmann – Rudolf Kaske – Philip Blom – Harald Krassnitzer – Peter Hörmanseder – „Maschek“ – Michael Schottenberg – Thomas Glavinic – Veronika Barnas – Maria Bill – Josef Weidenholzer – Teresija Stoisits – Caspar Einem – Danielle Spera – Olga Flor – Hanno Loewy – Markus Kupferblum
Jetzt haben auch die großen Gewerkschaften aufgerufen!

http://www.misik.at/sonstige/heldenplatz.php

http://kurier.at/interaktiv/kolumnen/2012613.php

Die FSG OÖ organisiert eine gemeinsame Anreise. Aus Linz fährt ein Bus um 16.30 Uhr (Treffpunkt 16.00 Uhr) beim Hauptplatz ab. Bitte nimm daran teil und nimm viele KollegInnen mit und leite diese Einladung weiter. Anmeldung für die Busfahrt bitte entweder telefonisch 0732/665391/6020 oder per email oberoesterreich@fsg.or.at

„Reiche wurden noch reicher“ (Die Presse vom 11.06.2010)
„Mehr Dollar-Millionäre in Österreich“ (Kurier vom 11.06.2010)
„Je reicher, desto konservativer“ (Die Presse vom 10.06.2010)

„Pensionssystem wird unfinanzierbar“ (Die Presse vom 11.06.2010)

Da kann mensch nur sagen: für die Reichen ist die Krise vorbei – für die Nichtreichen fängt sie erst an – WENN WIR DAS ZULASSEN!

Mit diesem Dialog könnte die neue AK Kampagne im Betrieb eingeleitet werden. Damit die KollegInnen die drohenden Belastungen nicht nur nicht schlucken sondern diese aktiv bekämpfen, damit sie erst gar nicht heranwachsen kann, muss das Thema auch in die Betriebe rein. Als Muntermache dazu kann die dazugehörige Homepage dienen:

www.schluckdiekrot.net

Passend dazu auch die neue Arbeitszeitverkürzungskampagne, denn: es ist genug für alle da !

Dieses Video sollte etwas zum Nachdenken anregen! Wenn viele daran glauben, vielleicht kann man dann doch etwas bewegen.

siehe www.steuergegenarmut.at

Sie haben Hunderte Milliarden von Dollar mobilisiert, um die Banken und das Finanzsystem zu retten.
Die brennenden sozialen Probleme und der Klimawandel werden dagegen nicht mit der Dringlichkeit bearbeitet und mit den Finanzmitteln ausgestattet, die dafür nötig sind.
Ich glaube es ist an der Zeit, dass die Finanzindustrie, die jahrzehntelang von mangelhafter Regulierung profitierte, einen angemessenen Anteil an den Lasten der weitgehend von ihr verursachten Krise übernimmt.
Eine Steuer auf Finanztransaktionen wäre das wirkungsvollste Instrument dafür. Sie würde:

- Geld bringen, mit dem die sozialen Folgen der Krise und globale öffentliche Güter wie z.B. Gesundheitsversorgung bezahlt und die Armut in der Welt sowie die Klimaerwärmung bekämpft werden können,
- zu mehr Stabilität des Finanzsystems beitragen, indem sie Spekulation und Überliquidität zurückdrängt.

Mit freundlichen Grüßen

zur Unterschriftenliste

Spot mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers:

In Österreich startet – unterstützt von einem Spot mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers – eine breite Allianz zivilgesellschaftlicher Organisationen aus unterschiedlichen Bereichen die Aktion auf http://www.steuergegenarmut.at/.
Bilder des Spots: http://www.steuergegenarmut.at/8655

ÖGB: Systemwechsel für soziale Gerechtigkeit:
„Wir brauchen einen Beitrag der Krisenverursacher zu deren Bewältigung, und wir brauchen ein deutliches Signal, dass es nicht so weiter geht wie bisher“, sagt ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser. „Die Finanztransaktionssteuer muss mit einem Bündel weiterer Maßnahmen kommen, darunter die Schließung der Steueroasen, das Verbot bestimmter hochspekulativer Finanzprodukte, Regeln, Kontrollen und Sanktionen für die internationale Finanzwirtschaft oder Bankenabgaben. Es geht uns dabei um einen Systemwechsel und um soziale Gerechtigkeit.“

Unterschriftenliste:
Die namentlichen Unterschriften werden den Staats- und Regierungschefs der G20 beim Gipfel in Toronto am 26. Juni übergeben. Vorab wird es voraussichtlich auch eine Übergabe an die Staats- und Regierungschefs der EU geben, da die EU-Position innerhalb der G20 von besonderer Bedeutung sein wird.

Unterstützende Organisationen, Stand 25.3.2010:
ÖGB, Attac, AG Globale Verantwortung, Arbeiterkammer, Die Armutskonferenz, Dreikönigsaktion – Hilfswerk der Katholischen Jungschar, Global Marshall Plan Initiative, GLOBAL 2000, Greenpeace, KOO-Koordinierungsstelle der Österreichischen Bischofskonferenz für Internationale Entwicklung und Mission, Ökosoziales Forum,  Südwind.

                                                                       „FreistromTAGE“ für alle
Was bekommen Konsument/-innen?
o Alle Haushaltskund/-innen von Energie AG und Linz AG bekommen einmalig im Jahr 2010 drei zusätzliche Freistromtage im Jahr.
o Diese Freistromtage sind nic
ht drei bestimmte Tage, sondern drei Durchschnittstage, die von der Jahresrechnung abgezogen werden.
o Die Freistromtage sind nicht an eine Vertragsbindung gekoppelt – jeder Haushaltskunde kann sie bekommen.
o Der Rabatt liegt je nach Höhe der Rechnung bis zu 15 Euro im Jahr.
Wie kommen Konsument/-innen zu ihren „Freistromtagen“?
o Die Freistromtage bekommen Sie, indem Sie formlos Ihren Energieversorger (Linz AG oder Energie AG) kontaktieren. Sie brauchen dazu KEIN besonderes Antragsformular – einfach anrufen, E-Mail schreiben oder ein formloses Blatt Papier mit Name, Adresse und Kundennummer beim Energieversorger und dem Vermerk „Bitte die AK-Freistromtage“ faxen bzw. schicken genügt. Die AK hat für Sie ein Online-Formular (getrennt für Linz AG und Energie AG), mit dem der Antrag auch gleich verschickt wird.“
o Wichtig für den Antrag ist, die Kundennummer anzugeben.
o Die AK nimmt selbst keine Anträge entgegen. Ihr Antrags-Formular wird direkt an Ihren Stromlieferanten weitergeleitet.

„FreistromMONAT“ für sozial Bedürftige
Was bekommen sozial Bedürftige?
Sozial Bedürftige bekommen im Jahr 2010 einmalig einen Freistrommonat angeboten. Dieser Monat ist ein Durchschnittsmonat (ein Zwölftel der Jahresrechung), der von der Jahresrechnung abgezogen wird. Der Rabatt entspricht in etwa der gesamten Strompreiserhöhung oder sogar etwas mehr.
Nachweis sozialer Bedürftigkeit
Der Sozialtarif ist an den Bezug einer bestehenden sozialen Beihilfe gebunden. Nur wer einen der folgenden sozialen Beihilfen bezieht, bekommt das Freistrommonat. Jede Beihilfe ist mit einem Nachweis (Kopie) verbunden, der beim Energieversorger vorgelegt werden muss:
OÖ. Wohnbeihilfe:
Nachweis ist der Bescheid des Landes OÖ, dass die Wohnbeihilfe von … bis bezogen wird. Dieser Bescheid kommt per Post an die Bezieher/-innen. Das Land Oberösterreich informiert alle Bezieher/-innen per Brief, der gleichzeitig auch die Bestätigung des Bezugs der Wohnbeihilfe ist und (nach Eintragen der Kundennummer) an den betreffenden Energieversorger weitergeschickt werden kann.

OÖ. Heizkostenzuschuss:
Der Betrag wird nach Bewilligung von der Gemeinde einfach überwiesen, es gibt keine Bestätigung. Der Nachweis ist daher der Kontoauszug.

Auch wer Sozialhilfe bekommt, hat (außer in einzelnen Ausnahmefällen) den Heizkostenzuschuss dabei. Nachweis ist die Bestätigung der Wohnsitzgemeinde oder des Sozialhilfeverbandes, dass Sozialhilfe bezogen wird. Diese wird den Bezieher/-innen zugeschickt. Die Stadt Linz informiert alle Bezieher/-innen per Brief, der gleichzeitig auch die Bestätigung des Bezugs der Sozialhilfe ist und (nach Eintragen der Kundennummer) an den betreffenden Energieversorger weitergeschickt werden kann.

Ausgleichszulage zur Pension:
Die Ausgleichszulage wird automatisch angewiesen. Nachweis ist die Verständigung über die Pensionshöhe, die allen Pensionsbezieher/-innen mit Jahreswechsel zugeschickt wurde. In dieser ist die Ausgleichszulage ausgewiesen. Alternativ stellt die PVA auf Anfrage eine solche Bestätigung nachträglich aus (Telefon 05 03 03 zum Ortstarif aus ganz Österreich).
Wie wird der „Freistrommonat“ beantragt?
o Der Nachweis muss mit Angabe der Kundennummer (handschriftlich vermerkt reicht) an die betreffenden Energieversorger gefaxt oder per Briefpost geschickt werden.
o Die AK stellt ihre Faxgeräte zum Faxen des Antrags zur Verfügung
o Die AK nimmt selbst keine Anträge entgegen.

Beachten Sie
Ihr Antrag muss bis spätestens 31. März 2010 bei Ihrem Stromlieferanten eingetroffen sein!
Keinen Freistrommonat gibt es …
o wenn Bezieher/-innen keine Kund/-innen von Energie AG oder Linz AG sind bzw. der Antrag keinem Kunden zugeordnet werden kann (wichtig: Name, Adresse, Kundennummer)
o wenn Sie keinen Haushalts-Basistarif haben (z.B. nur Zusatztarif oder Gewerbetarif)

27./28. Februar 2010

nach Badgastein

Informationen und Anmeldemöglichkeit hier